In Zeiten der Corona Krise wundert sich mancher über die unterschiedlichen Regelungen über die Wiederöffnung des öffentlichen Lebens. Da gibt es Öffnungen der Hotellerie in Mecklenburg-Vorpommern, wo in anderen Bundesländern noch Verbote bestehen. Da durften in Rheinland-Pfalz alle Läden öffnen und in Baden-Württemberg nur die unter 800 qm. Lässt sich das nicht einheitlich regeln, fragt so mancher Bürger? Ja, das geht schon, aber auf Kosten des Förderalismus. Dieser prägt unsere Verwaltung in Deutschland seit 200 Jahren mit der Stein-Hardenbergschen Reformen. Auch nach dem zweiten Weltkrieg haben die Alliierten die Aufgaben gerne bei den Städten und Bundesländern gesehen. Heute reden Viele von der Stärke agiler Netzwerke – der Förderalismus ist vergleichbar. Denn neben zentralen Vorgaben des Bundes, kann jedes Bundesland für ihre besonderen Strukturen und Anforderungen eigene Regelungen treffen. Auch die Städte und Gemeinden haben gemäß unteres Grundgesetzes nach Artikel 28, 3 eigene Zuständigkeiten wie z.B. die Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer. Diese Vielfalt hat Deutschland in den vergangen Jahrhunderten stark gemacht. Der Förderalismus mag seine Schwächen haben, aber gerade in Zeiten der Krisenbewältigung ist er sehr hilfreich.
